Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel:

Vorbemerkungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen unter denen die Nutzung des puredate.de-Services erfolgt, welcher von Coral Pulse LLC, 108 W 13TH ST, WILMINGTON, DE 19801 (im Folgenden “Puredate”) bereit gestellt wird. Für alle Kunden von Puredate gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt bzw. ob die Nutzung von innerhalb oder außerhalb Deutschlands erfolgt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht akzeptiert. Im Rahmen Ihrer Registrierung werden Sie gefragt, ob Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Mit dem aktiven Anklicken des Kästchens akzeptieren Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sie bestätigen, dass Sie über das Recht, die Befugnis und Kompetenz verfügen, diese AGB zu akzeptieren, und dass Sie mit der Nutzung von Puredate keine geltenden Gesetze oder Vorschriften des Landes verletzen, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Sie sind allein für die Einhaltung aller für Sie geltenden Gesetze und Vorschriften verantwortlich.
Darüber hinaus gewährleisten Sie, dass Sie in der Vergangenheit nicht verurteilt wurden oder mit jeglicher Art Gerichtsbeschluss im Zusammenhang mit tätlichen Angriffen, Gewalt, sexuellem Fehlverhalten oder Belästigung in Verbindung stehen.

Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung ist unter dem Link https://www.puredate.de/datenschutz/ abrufbar.

1. Vertragsgegenstand

Was ist die Hauptleistung

(1) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von Puredate auf seinen Websites zur Verfügung gestellten Services durch registrierte Kunden. Die Nutzung steht nur Kunden zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet.

(2) Der Vertrag zwischen Puredate und dem Nutzer kommt durch die Erstellung eines Benutzerkontos mittels der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der Website zustande. Der Nutzer kann diese kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen.

(3) Gegenstand des Vertrags zwischen dem Kunden und Puredate sind weder Eheanbahnung und Ehevermittlung noch ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein jedweder Art, das auf unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder Ehe gerichtet ist.

2. Vertragsschluss

Wie kommt der Vertrag zustande

(1) Die Nutzung des Puredate Services setzt die Registrierung des Kunden voraus. Die Registrierung erfolgt kostenfrei. Der Kunde geht damit ein kostenfreies Vertragsverhältnis mit Puredate ein, welches sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. Die durch die Registrierung zugänglichen Basisleistungen, wie die Möglichkeit der Suche nach anderen Mitgliedern sind ebenfalls kostenfrei.

(2) Darüber hinaus bietet Puredate eine Leistung, welche kostenpflichtig ist, im Rahmen der sog. Premium Mitgliedschaft an. Diese Leistung ist das Schreiben von Nachrichten an andere Mitglieder, ein sogenannter Chat. Puredate weist den Kunden vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Leistung in jedem Fall darauf hin, dass diese Leistung kostenpflichtig ist und welche Gebühren dafür anfallen. Der Kunde wählt den Zeitraum für den er den Zugang zu dem Dienst erwerben möchte  aus den angebotenen Zeitraumvarianten. Der vom Kunden erworbene definierte Zeitraum, verlängert sich gem. Ziff. 5 (4) automatisch. Der Kunde geht das kostenpflichtige Vertragsverhältnis dadurch ein, dass er seine Zahlungsinformationen eingibt und dem Kauf durch anklicken des Feldes „Zahlung ausführen“ anklickt. Der Kunde kann nach Zahlung der entsprechenden Gebühr die kostenpflichtige Leistung nutzen. Alle anderen Leistungen sind grundsätzlich kostenfrei.

(3) Puredate behält sich das Recht vor, den Zugang eines Kunden zum Service von Puredate zu sperren, sofern dieser den Service in rechtswidriger Weise oder unter Verstoß gegen die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Pflichten nutzt. Die Sperrung des Zugangs aus den vorgenannten Gründen ändert allerdings nichts an der Zahlungspflicht des gesperrten Kunden für die bestellte Leistung. Ein bereits an Puredate bezahltes Entgelt wird in diesem Fall bis zu einer Betragshöhe von EUR 300,00 nicht zurückerstattet, sondern als Vertragsstrafe einbehalten. Puredate behält sich darüber hinaus ausdrücklich vor, auch gegenüber Kunden, die kein Entgelt oder ein geringeres Entgelt als EUR 300,00 geleistet haben, pauschal eine Vertragsstrafe bis zu einer Höhe von EUR 300,00 zu verlangen. Die Geltendmachung eines tatsächlich entstandenen höheren Schadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

(4) Der Service von Puredate ist grundsätzlich rund um die Uhr einsatzfähig (24/7). Die jährliche Durchschnittsverfügbarkeit beträgt 99,8%. Dies erfasst nicht Ausfallzeiten, welche aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Releases anfallen, ebenso nicht erfasst sind Ausfallzeiten, welche nicht im Einflussbereich von Puredate liegen aufgrund derer der Dienst über das Internet nicht zu erreichen ist, wie höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc. Puredate empfiehlt seinen Kunden jeweils die neuesten (Browser-) Technologien zu verwenden oder deren Ausführung auf seinem Computer zu ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skripts, Cookies, Pop-ups), um den Puredate -Service in vollem Umfang nutzen zu können. Dies kann bei Benutzung nicht aktueller oder nicht allgemein anerkannter Technologien nicht sichergestellt werden.

3. Nutzungsbedingungen

Über Rechte und Pflichten

(1) Der Kunde versichert, dass er nach den Gesetzen seines Landes über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarung in allen Punkten rechtswirksam eingehen zu können. Auf Anfrage wird der Kunde seine Volljährigkeit durch Vorlage einer Pass- oder Personalausweiskopie, sowie einer Kopie der Konto- oder Kreditkarte nachweisen, die für die Anmeldung genutzt wurde.

(2) Das vom Kunden erworbene Abonnement darf nicht mit anderen Personen geteilt werden und ist nicht übertragbar. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keinen minderjährigen Personen vorsätzlich oder fahrlässig Zugang zu dem Service zu gewähren. Der Kunde haftet selbst für die Geheimhaltung, der ihm überlassenen Zugangsdaten gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern, Freunden, Bekannten oder sonstigen Dritten.

(3) Der Kunde muss Puredate über die Änderung seiner persönlichen Daten, welche zur Erfüllung der vertraglichen Leistung benötigt werden, zeitnah informieren: dies gilt insbesondere für die Änderungen des Gültigkeitsdatums der Kreditkarte oder Bankverbindung, die in Verbindung mit dem Service benutzt wird.

(4) Der Kunde verpflichtet sich zur Geheimhaltung. Es ist dem Kunden ohne ausdrückliche, vorherige Zustimmung des Urhebers untersagt:

• jegliche Kommunikation, die er über die Serviceplattform von Puredate mit anderen Kunden unterhält,
• jegliche persönlichen Daten (u.a. Adressen, Namen, Telefon- und sonstige -nummern) anderer Kunden des Puredate Services, egal auf welchem Weg er diese erlangt,
• Vervielfältigungsstücke von Aufnahmen und Texten, zu welchen er über den Service Zugang erhält, zu erstellen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben oder diesen zugänglich zu machen.

(5) Der Kunde verpflichtet sich die angebotenen Services ausschließlich zu privaten Zwecken, d.h. zu keinem anderen Zweck als zur persönlichen Kommunikation zu nutzen. Jegliche Form der kommerziellen, gewerblichen Nutzung der Serviceplattform ist ausdrücklich untersagt. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend, dass der Service nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder zur Weiterleitung/Verbreitung von Daten Dritter Personen genutzt werden darf. Sofern der Kunde mit der Nutzung des Puredate-Services geschäftliche Interessen verknüpft oder die ihm anvertrauten Angaben und Daten zu kommerziellen Zwecken nutzt, ist er – unabhängig von einem eventuellen Schadensersatzanspruch – verpflichtet, für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,- zu bezahlen.

(6) Der Kunde verpflichtet sich die Nutzungsbedingungen zum Schutz von anderen Kunden von Puredate einzuhalten. Es ist ihm untersagt, den Service von Puredate zu Missbrauchszwecken zu nutzen. Dies beinhaltet vor allem, aber nicht abschließend, dass es dem Kunden nicht gestattet ist:

• gegen die Menschenwürde/-rechte und/oder die allgemeinen Persönlichkeitsrechte der anderen Kunden verstoßendes Material oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material in das Kundenprofil einzustellen oder über den Service von Puredate zu verbreiten (insbesondere kein rufschädigendes, verleumdendes, pornographisches Material)
• private Nachrichten zu verschicken, die rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind. Puredate darf die Nutzernachrichten für die Zwecke des von Puredates eingesetzten SPAM-Filters auf SPAM-Verdacht prüfen und nutzen, um den SPAM-Filter trainieren.
• Puredate Kunden in betrügerischer Absicht zu kontaktieren
• andere Kunden auf irgendeine Weise zu nötigen oder auf sonstige von diesen nicht gewünschte Weise zu bedrängen

(7) Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was den störungsfreien Betrieb sowie die ununterbrochene Erreichbarkeit des Puredate Services in irgendeiner Weise gefährden oder behindern würde. Dies beinhaltet vor allem, aber nicht abschließend:

• die Versendung von Massennachrichten
• die Speicherung von verseuchten Dateien, Software oder sonstigen Daten im Kundenprofil oder die Verbreitung dieser über den Service
• die Speicherung von jeglichem Material (Bild, Text, Software, etc.), welches geistige Eigentumsrechte Dritter verletzt und/oder für die der Kunde keine ausreichenden Nutzungsrechte nachweisen kann, im Kundenprofil oder die Verbreitung dieser über den Service

(8) Puredate kann bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung zur Überprüfung der Einhaltung der vorstehenden genannten Bedingungen und/oder der Vereinbarkeit mit gültigem sonstigem Recht sowie zur Sicherstellung des störungsfreien Betriebs und der Verfügbarkeit des Puredate Services alle in den Kundenprofilen gespeicherten, sowie über den Service verbreiteten Informationen und Materialen prüfen. Puredate ist dazu jedoch nicht verpflichtet. Bei Feststellung eines Verstoßes ist Puredate berechtigt die jeweiligen Informationen und Materialen abzuändern oder zu löschen, sowie den Zugang zu sperren. In Zweifelsfällen hat Puredate das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung. Unautorisierte Nutzungen/Verwertungen der Puredate Services werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

(9) Der Kunde ist verpflichtet Puredate alle Mitteilungen entweder per Email an die auf den Websites genannte Adresse (kontakt@puredate.de) oder per Post zukommen zu lassen, es sei denn es werden dem Kunden in diesen Bedingungen oder auf den Websites ausdrücklich weitere Kontaktwege genannt. Puredate wird Mitteilungen an eingeloggte Kunden im Regelfall mit Hilfe von Bildschirmmasken übermitteln. Puredate kann den Kunden auch über die im Profil hinterlegte Email-Adresse kontaktieren.

(10) Der Kunde erkennt an und stimmt dem ausdrücklich zu, dass jegliche Inhalte, welche er auf den Puredate-Websites einstellt für alle Mitglieder von Puredate verfügbar zur Kontaktaufnahme sind.

(11) Puredate behält sich vor, über Moderationen die Aktivitäten auf seinen Websites zu erhöhen. Das Unternehmen weist dabei ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei Puredate-Service um einen moderierten Dienst handelt. Diese Moderationsdienstleistung umfasst den Einsatz von Controller/innen, welche im gesamten Chat unter mehreren Identitäten Dialoge führen können und somit unter anonymen Scheinaccounts, am Nachrichtensystem teilnehmen und innerhalb der gesamten Community mit verschiedenen Aktionen, Nachrichten und Funktionen unter vorher, angelegten Profilen tätig werden. Zu den fiktiven Profilen gehören persönlich, individuell charaktere Daten, welche sich die Moderatoren ausdenken, sowie Ortsangaben, welche passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten angegeben werden, kann nicht gefolgert werden, dass sich hinter dem Profil eine wirklich existierende Person verbirgt. Der Einsatz von für das Unternehmen tätigen Controllern bzw. Controllerinnen dient insbesondere dazu, die Einhaltung der Teilnehmerpflichten im Chat zu überwachen, sowie eine Austauschmöglichkeit auch bei einem ggf. temporären Mangel an sonstigen (externen) Teilnehmern zu gewährleisten und somit dem Nutzer bei Nutzung kostenpflichtiger Dienste eine kommunikative Dienstleistung (Nachrichtenaustausch bzw. Chat) entgegen zu bringen. Die sich darunter befindlichen und durch Controller/innen betriebenen Schein-Profile und -Accounts, sind im System nicht gesondert markiert- und / oder gekennzeichnet. Der Nutzer willigt in dieses Vorgehen ausdrücklich ein. Der Nutzer ist darüber informiert, dass die Möglichkeit besteht, dass es sich bei seinem Chatpartner um einen solchen Controller bzw. Controllerinnen handelt.

4. Zahlungsabwicklung, Einwendungen

Wie wird es bezahlt

(1) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Puredate erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Services berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für eine kostenpflichtige Leistung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Kunde diese kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Puredate gemäß Ziff. 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.

(3) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: der kostenpflichtige Zugangszeitraum, den der Kunde gem. Ziff. 2 (2) erworben hat, wird um den Zeitraum verlängert, für den der Kunde die berechtigte Einwendung gegenüber Puredate geltend gemacht hat. Der Kunde hat weiter das Recht, Puredate eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach Ziff. 5 (5) zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäß Ziff. 5 (5).

(4) Puredate behält sich vor, bei Nichtzahlung oder Zahlungsverzug durch den Kunden ein Inkassounternehmen zu beauftragen und diese Kosten vom Kunden einzufordern. Puredate behält sich darüber hinaus vor, Verzugszinsen zu erheben, deren Höhe sich nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet.

(5) Puredate behält sich vor, die Kosten, die durch unberechtigte Stornierungen von Kreditkartenzahlung entstehen, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vom Kunden einzufordern. Puredate wird den Kunden vor Vertragsschluss im Rahmen des Bestellprozesses bei der Auswahl des Zahlungsmittels auf die erhöhten Gebühren, soweit diese entstehen, für die Nutzung des Zahlungsmittels hinweisen.

(6) Ein Aufrechnungsrecht kann vom Kunden gegenüber Puredate nur geltend gemacht werden soweit Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Dies betrifft nicht Rechte des Kunden aus einem rechtswirksam durchgeführten Widerruf.

(7) Puredate ermöglicht es seinen Nutzern auch, über die Bezahlplattformen Apple und Google Play kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen (sogenannte “In-App-Käufe”). Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die der Nutzer über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptiert und auf die Puredate keinen Einfluss hat. Entscheidet sich der Nutzer, einen Vertrag mit Puredate über den Drittanbieter zu schließen, so ist es eine Obliegenheit des Nutzers, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und diesen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Puredate gehen insofern die Regelungen des Drittanbieters vor. Insbesondere wird der Nutzer von dem Drittanbieter aufgefordert, seinen Kauf ihm gegenüber zu bestätigen. Als Zahlungsmethode gilt dann diejenige, die der Kunde mit dem Drittanbieter vereinbart hat (z.B. zahlt der Nutzer bei Apple über die in seiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode). Möchte der Nutzer eine In-App gekaufte Premium-Mitgliedschaft ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über sein Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zu der Beendigung, dem Widerruf oder der Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen je nach Regelwerk des Drittanbieters entweder im Verhältnis des Drittanbieters mit dem Kunden oder im Verhältnis des Kunden mit Puredate. Bei In-App-Käufen über die Bezahlplattformen Apple und Google Play sind Ziff. 4. (1) bis (6) nicht anwendbar. Einwendungen sind bei In-App-Käufen über die Bezahlplattformen Apple und Google Play ausschließlich an den Apple iTunes App Store/Google Play Store zu richten.

5. Vertragsbeendigung, Verlängerung

Wie wird der Vertrag beendet, gekündigt oder verlängert

(1) Der Kunde kann das kostenfreie Vertragsverhältnis, welches er mit der Registrierung gem. Ziff. 2 (1) eingeht jederzeit, ohne Angabe von Gründen, beenden. Die Beendigung erfolgt einfach durch Abmeldung auf der Puredate-Website unter „mein Profil“ -> „Einstellungen“ -> „Benutzerkonto löschen“. Mit der Abmeldung werden das Kundenprofil und der damit verbundene Datensatz gelöscht. Puredate ist ebenfalls berechtigt, das in Ziff. 2 (1) beschriebene Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung des kostenfreien Vertragsverhältnisses gem. Ziff. 2 (1) berührt nicht das kostenpflichtige Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (2), dafür gelten die nachfolgenden Regeln gem. Ziff. 5 (2). Mit der Abmeldung verzichtet der Kunde, der neben dem Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (1) auch ein Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (2) eingegangen ist, auf die Nutzung eines von ihm noch nicht in Anspruch genommenen Zugangszeitraums, d.h. der Kunde erhält bereits dafür geleistete Zahlungen nicht zurück.

(2) Der Kunde kann das kostenpflichtige, über die Website abgeschlossene Vertragsverhältnis, welches er gem. Ziff. 2 (2) eingegangen ist, mit einer Frist von mindestens 1 Tag vor Ablauf des erworbenen Zugangszeitraums oder, sofern beim Kauf des kostenpflichtigen Zugangs eine andere Frist genannt wurde, innerhalb der genannten Frist kündigen.
Puredate möchte die Kündigung für seine Kunden unkompliziert gestalten. Die Kündigung kann auf folgende Arten erfolgen: entweder durch den Kunden im Kundenprofil unter „Premium-Mitgliedschaft“ -> „Kündigen“. Alternativ kann der Kunde auch unabhängig von den oben genannten Prozessen kündigen, indem er eine ausdrückliche, schriftliche und unterschriebene Erklärung per Brief sendet oder ausdrücklich mittels Email kündigt. Für eine eindeutige Zuordnung zu und zum Schutz vor Missbrauch ist es in jedem Fall zwingend erforderlich, dass der Kunde in leserlicher Art und Weise (DRUCKBUCHSTABEN) immer seinen Benutzernamen und seine bei Puredate registrierte E-Mail-Adresse nennt. Die Kündigung ist entweder zu senden an (support@puredate.de) oder (Coral Pulse LLC, 108 W 13TH ST, WILMINGTON, DE 19801).

Soweit das kostenpflichtige Vertragsverhältnis über In-App-Kauf über die Bezahlplattformen Apple und Google Play geschlossen wurde, so erfolgt die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses ausschließlich über den Apple iTunes App Store/Google Play Store gem. der dort den dort hinterlegten Regelungen für den iTunes App Store/Google Play Store.
Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses Ziff. 2 (2) berührt nicht das kostenfreie Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (1).

(3) Darüber hinaus hat Puredate ein außerordentliches, fristloses Kündigungsrecht, wenn der Kunde gegen die in Ziff. 3 (1) – (7) geregelten Nutzungsbedingungen verstößt und den Service rechtswidrig nutzt. Puredate ist in diesem Fall berechtigt den Zugang des Kunden zum Service sofort zu sperren. Wird der Zugang eines Kunden, der neben dem kostenfreien, auch ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis abgeschlossen hat, wegen Vertragsverstoßes gesperrt, entsteht Puredate ein erheblicher Schaden wegen des Vertragsverstoßes. Zur Deckung dieses Schadens behält Puredate nicht aufgebrauchte Guthaben für den zeitbasierten Zugang zum Service als pauschalen Schadensersatz ein. Der Kunde hat allerdings das Recht, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht, oder wesentlich geringer entstanden ist, als das einbehaltene Guthaben. Andernfalls wird ein eventueller Guthabenbetrag nicht zurückerstattet.

(4) Der Zugang zu der kostenpflichtigen Kontaktaufnahme und das entsprechende Vertragsverhältnis gem. Ziff. 2 (2) verlängert sich nach Ablauf des gekauften, definierten Zugangszeitraumes automatisch auf unbestimmte Zeit. Die Abbuchung der Beiträge erfolgt auch im Verlängerungszeitraum im selben Turnus, wie der bei der Bestellung gewählte ursprüngliche Mitgliedschaftszeitraum. Während der Verlängerung auf unbestimmte Zeit steht dem Kunden jederzeit ein Kündigungsrecht gem. Ziff. 5 (1) – (2) zu. Bei einem Abonnement, das über iTunes bzw. den Apple App Store oder über Google Play gekauft bzw. abgeschlossen wurde, muss die Kündigung im iTunes bzw. Apple Play Store erfolgen. Puredate kann aufgrund technischer Einschränkungen dieser Stores keine Rückbuchung / Kündigung vornehmen. Es gilt insofern das in Ziffer 4 (7) Gesagte. Im Falle des Abschlusses des Abonnements über Drittanbieter wie Apple oder Google Play ergeben sich die Konditionen einer etwaigen automatischen Verlängerung aus dem jeweiligen Angebot, den Regelungen im Konto des Drittanbieters sowie aus der Bestellbestätigung, die dem Nutzer bei Vertragsschluss zugeht.

(5) Puredate behält sich vor, an den von Puredate auf seinen Websites zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden Änderungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit dieser Services erforderliche Maß hinausgehen (bis hin zur partiellen oder vollständigen Einstellung). Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn (i) die Anpassung an neue Technologien oder die Produkt- oder Datensicherheit es erfordern; (ii) bestimmte Funktionalitäten der von Puredate auf seinen Websites zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden nicht mehr von einer hinreichend großen Anzahl von registrierten Kunden nachgefragt oder genutzt werden; (iii) Missbrauch oder Schäden verhindert werden sollen oder (iv) diese Funktionalitäten nicht mehr mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand angeboten werden können. Gleiches gilt für Änderungen, die durch äußere Umstände entstehen (z.B. Einstellung oder Änderungen der Services von Partnern; Gesetzesänderungen oder eine geänderte Marktlage).
Wenn sich eine Änderung negativ auf die Nutzung der von Puredate auf seinen Websites zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden auswirkt, wird Puredate die registrierten Kunden hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vorab ausdrücklich informieren (insbesondere über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung sowie die Rechte des Kunden, den Vertrag ggf. beendigen zu können). Eine Ausnahme besteht in dringenden Fällen, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch oder Schäden zu verhindern, auf rechtliche Erfordernisse zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Puredate Websites zu gewährleisten.
Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch Puredate einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).

6. Geistiges Eigentum

Darf ich die Website kopieren?

Alle auf der Website und/oder im Rahmen des Puredate Service verwendeten Texte, Graphiken, Benutzeroberflächen, sichtbaren Schnittstellen, Fotos, Marken, Logos, Geräusche, Musik, Zeichnungen, Maschinensprache, Programme, Verfahren, Software und sonstigen Technologien (gesamt, “Inhalt”), dies umfasst vor allem, aber nicht abschließend Design, Struktur, Auswahl, Koordination, Ausdruck, “look and feel” und Anordnung von solchem Inhalt, der auf der Website und/oder im Service enthalten ist, befinden sich im Alleineigentum, unter Kontrolle oder Lizenz von Puredate oder der entsprechenden Eigentümer und sind geschützt durch Handelsrechte, Copyright, Patent- und Markenrechte, und weitere Rechte zum geistigen Eigentum und unlauterem Wettbewerb. Jegliche erlaubte Nutzung ist abschließend durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, darüber hinaus kann eine Nutzung nur nach ausdrücklicher, vorheriger Zustimmung von Puredate erfolgen.

Es ist nicht gestattet die Website oder Teile davon zu kopieren, reproduzieren, veröffentlichen, herauf zuladen, weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu kodieren, übersetzen, übermitteln oder in irgendeiner anderen Form zu verteilen (dies umfasst auch “spiegeln”) auf irgendeinen anderen Computer, Server, Website, App oder ein anderes zur Veröffentlichung oder Verteilung geeignetes Medium oder an irgendein anderes kommerzielles Unternehmen, es sei denn Puredate hat dafür die vorherige, ausdrückliche Zustimmung erteilt.

7. Haftung

Für was haftet Puredate

(1) Puredate haftet nicht dafür, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet, und auch nicht, falls während Vertragsdauer überhaupt kein Kontakt zustande kommt. Kontaktaufnahmen entziehen sich dem Einflussbereich von Puredate, sie erfolgen ausschließlich im gegenseitigen Einverständnis der jeweiligen Kunden. Puredate schuldet nicht den Erfolg der Kontaktvermittlung.

(2) Puredate haftet nicht für die Richtigkeit der von den Kunden gemachten Auswertungen oder Aussagen. Puredate kann daher auch nicht für die Richtigkeit der Suchergebnisse im Mitgliederverzeichnis haften. Puredate haftet nicht für die Richtigkeit der von Kunden auf der Service-Plattform bereitgestellten oder über den Service ausgetauschten Daten.

(3) Puredate haftet nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter. Insbesondere aber nicht abschließend, haftet Puredate nicht für:

• Verstöße von anderen Kunden gegen die in Ziff. 3 (1) – (7) definierten Nutzungspflichten
• unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Kundendaten, welche durch unbefugten Zugriff von sog. „Hackerangriffen“ auf den Service erfolgt

(4) Puredate kann keine Gewährleistung für die jederzeitige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Services übernehmen. Puredate haftet insbesondere nicht für Störungen, Ausfälle und Unterbrechungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die Puredate nicht zu vertreten hat. Für unwesentliche Unterbrechungen, die Puredate zu vertreten hat gilt Ziff. 4 (2).

(5) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Puredate nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem Puredate im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

(6) Puredate haftet für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Die Haftung bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den unmittelbaren, vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

(7) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Allgemeines

(1) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Puredate gilt das deutsche Recht.

(2) Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Puredate ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen, wenn Puredate die Inhalte des bereitgestellten Services ändert oder wenn Puredate aufgrund von gesetzlichen Vorgaben gezwungen ist seine Geschäftsbedingungen an die neue Gesetzeslage anzupassen. Im Fall einer Änderung wird Puredate den Kunden ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Kunde kann den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen. Puredate weist ausdrücklich mit jeder Änderung auf die Widerspruchsmöglichkeit und -frist hin. Soweit der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb der genannten Frist widerspricht, gelten für diesen Kunden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufes. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in Kraft, sobald sie auf der Website online verfügbar sind. Dies gilt unbeschadet der für jeden Kunden bestehenden Möglichkeit, seine Mitgliedschaft zu kündigen. Wenn der Kunde die Dienste von Puredate weiterhin nutzt, wird davon ausgegangen, dass es die Änderungen akzeptiert hat. Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hat Puredate das Recht, die in Ziff. 2 (1) beschriebene kostenlose Mitgliedschaft fristlos zu beenden. Puredate hat in diesem Falle ferner das Recht, der automatischen Verlängerung der in Ziff. 5 (4) definierten, kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu widersprechen. In diesem Falle endet die kostenpflichtige Mitgliedschaft mit Ablauf des zu diesem Zeitpunkt festgelegten Zugangszeitraums. Puredate wird den Widerspruch gegen die Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft spätestens zwei Wochen vor Ablauf des jeweiligen Zugangszeitraums erklären.

Die Kunden werden somit aufgefordert, die jeweils aktuellste Version, die ständig online auf der Website zur Verfügung steht, zur Kenntnis zu nehmen. Die Präsenz des Kunden auf der Website setzt die uneingeschränkte Annahme jeder Änderung voraus.

(4) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Puredate ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

(5) Sitz der Gesellschaft ist 108 W 13TH ST, WILMINGTON, DE 19801. Die Puredate-Webseiten werden auf Servern von Host Europe GmbH gehostet.